Der Streit um die Wahlparolen des sächsischen Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche geht in eine neue Runde. Der "Sächsischen Zeitung" erklärte Nitzsche, er werde das Motto "Arbeit, Familie, Vaterland" nicht ändern und entsprechende Plakate kleben lassen. Zugleich wies er den Vorwurf zurück, gezielt eine rechtspopulistische Parole zu verwenden. Er habe stets als Patriot gehandelt und wolle um die ihm sehr wichtigen Begriffe kämpfen.

Parole stammt aus der NS-Zeit

Der von Nitzsche verwendete Spruch war 2004 von der rechtsextremen NPD als Motto ihres Bundesparteitags verwendet worden. Ursprünglich war die Parole vom französischen Vichy-Regime unter Marschall Pétain geprägt worden, das von 1940 bis 1944 mit der deutschen Besatzungsmacht zusammenarbeitete und sich an der Deportation von Juden in Vernichtungslager beteiligte.

Nitzsche: Bin "Null in französischer Geschichte"

Auf einer Wahlkampfveranstaltung in Hoyerswerda bezeichnete sich Nitzsche am Dienstagabend als "Null in französischer Geschichte". Er kenne nicht die Zusammenhänge von "Vichy-Regime, Kollaborateur, Pétain". "Zu meiner Geschichtsdummheit stehe ich", betonte er.

Gegenüber der "Lausitzer Rundschau" hatte Nitzsche am Wochenende zuvor dagegen erklärt, ihm sei von Anfang an bekannt gewesen, dass die Parole vom Chef des französischen Vichy-Regimes stammt. "Das ist von Marschall Pétain, da habe ich das her", hatte ihn das Blatt zitiert

Kritik an Nitzsche auch aus der CDU

Nach Kritik von Grünen und SPD riefen auch mehrere CDU-Politiker Nitzsche auf, auf die Parole zu verzichten. Der frühere sächsische Innenminister Heinz Eggert erklärte, gegen die Begriffe gebe es einzeln nichts einzuwenden, in dem geplanten Kontext seien sie aber historisch eindeutig belastet.

Ähnlich äußerte sich die sächsische CDU-Landtagsabgeordnete und Ausländerbeauftragte, Friederike de Haas. Seit der Ursprung des Spruchs bekannt sei, sei es "nicht schlau und wenig sensibel", daran festzuhalten, sagte sie der "Sächsischen Zeitung". Sachsens Regierungschef Georg Milbradt (CDU) hatte Nitzsches Vorgehen dagegen zuvor verteidigt.